Ausländische Unternehmen, die in Italien tätig werden möchten, haben mehrere Möglichkeiten: Sie können eine lokale Geschäftseinheit (z. B. eine Repräsentanz) gründen, eine Niederlassung gründen oder ein neues Unternehmen im Land gründen. Während Zweigniederlassungen und die direkte Gründung einer neuen Gesellschaft den gleichen steuerlichen Anforderungen unterliegen wie jede andere ansässige Gesellschaft, erzielen lokale Geschäftseinheiten keine Einkünfte in Italien und unterliegen daher nicht der Besteuerung im Land. Damit sich eine lokale Geschäftseinheit jedoch für diese Steuerregelung qualifizieren kann, ist es wichtig, dass sie nur Nebentätigkeiten ausübt (d. h. solche, die das Kerngeschäft unterstützen und kein wesentlicher Bestandteil sind, wie das Sammeln von Informationen für das Unternehmen, der Kauf von Waren oder Gütern usw.). Bei allen anderen Aktivitäten würde es sich um eine Betriebsstätte handeln, die in Italien der Körperschaftssteuer unterliegt.

Doch was genau ist eine Betriebsstätte? In diesem Artikel erfahren Geschäftsinhaber/innen mehr über das Konzept der Betriebsstätten, die verschiedenen Arten und ihre steuerlichen Auswirkungen.

Worum geht es in diesem Artikel?

• Was ist eine Betriebsstätte in Italien?
  
• Arten von Betriebsstätten
  
• Eröffnen einer Betriebsstätte in Italien
  
• Steuerliche Verpflichtungen für Betriebsstätten in Italien
  

Was ist eine Betriebsstätte in Italien?

Um laufende Geschäftstätigkeiten in Italien (keine Nebentätigkeiten) ausüben zu können, muss ein ausländisches Unternehmen als Betriebsstätte in Italien angesehen werden.

Eine Betriebsstätte ist ein fester Geschäftssitz, über den ein nicht in Italien ansässiges Unternehmen seine Haupttätigkeiten ganz oder teilweise in Italien ausübt. Die Definition einer Betriebsstätte ist in Artikel 162 des konsolidierten Einkommensteuergesetzes (TUIR) dargelegt. Dieses Gesetz wurde später durch das Haushaltsgesetz 2018 Gesetz Nr. 205 vom 27. Dezember 2017 geändert.

Zu den wichtigsten Änderungen, die im Haushaltsgesetz 2018 enthalten sind, gehören:
- Eine aktualisierte Definition der „persönlichen Betriebsstätte“
- Einführung der Antifragmentierungsregel
- Beispiele für Fälle, die keine Betriebsstätten darstellen
- Eine neue Bestimmung besagt, dass eine ständige Niederlassung in Italien auch als „bedeutende und kontinuierliche wirtschaftliche Präsenz im Staatsgebiet“ anerkannt werden kann, selbst wenn keine physische Präsenz im Staatsgebiet besteht.

Das italienische Recht steht im Einklang mit den einschlägigen internationalen Übereinkommen in Bezug auf Betriebsstätten und Besteuerung, insbesondere den folgenden:

• Das Projekt „Base Erosion and Profit Shifting“ (BEPS), das von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und der Gruppe der 20 (OECD/G20) gefördert wird. Das BEPS-Projekt zielt darauf ab, Strategien multinationaler Unternehmen zu bekämpfen, die Unterschiede in den Rechtsrahmen ausnutzen, um ihre Steuerbemessungsgrundlage von Hochsteuerländern in Länder mit niedriger oder keiner Steuerbelastung zu verlagern.
  
• OECD-Musterabkommen zur Bekämpfung der Doppelbesteuerung.
  
• Das multilaterale Übereinkommen zur Umsetzung von Maßnahmen im Zusammenhang mit Steuerabkommen soll die Aushöhlung der Steuerbemessungsgrundlage und die Verlagerung von Gewinnen verhindern.
  

Arten der Betriebsstätte

Die italienische Gesetzgebung sieht Definitionen für drei verschiedene Arten von Betriebsstätten in Italien vor.

Materielle Betriebsstätte mit physischer Präsenz

Eine materielle Betriebsstätte mit physischer Präsenz muss aus einem festen Ort bestehen, an dem ein nicht ansässiges Unternehmen seine Geschäftstätigkeit in Italien ganz oder teilweise ausübt. Beispiele für Betriebsstätten in Italien sind in Artikel 162 (2) des TUIR aufgeführt; es handelt sich um folgende:

• Hauptquartier
  
• Zweigstelle
  
• Büro
  
• Werkstatt
  
• Labor
  
• Bergwerke, Lagerstätten, Steinbrüche und andere Orte der Gewinnung von Bodenschätzen
  
• Signifikante und kontinuierliche wirtschaftliche Präsenz auf italienischem Territorium, ohne offensichtliche physische Präsenz
  
• Bau- oder Montagebaustellen, die länger als drei Monate dauern
  
• Jede signifikante und kontinuierliche wirtschaftliche Präsenz in Italien, ohne offensichtliche physische Präsenz
  

Die folgenden Fälle stellen jedoch keine Betriebsstätte dar (Art. 162 Abs. 4):

a. Eine Installation, die ausschließlich zur Lagerung, Präsentation oder Lieferung von Waren oder Waren, die dem Unternehmen gehören, verwendet wird
b. Die Verfügbarkeit von Waren oder Waren, die sich im Besitz des Unternehmens befinden und ausschließlich zum Zwecke der Lagerung, Präsentation oder Lieferung gelagert werden
c. Die Verfügbarkeit von Waren oder Waren, die Eigentum des Unternehmens sind und ausschließlich zum Zwecke der Verarbeitung durch ein anderes Unternehmen gespeichert werden
d. Das Vorhandensein eines festen Geschäftssitzes, der ausschließlich für den Kauf von Waren oder Waren oder für das Sammeln von Informationen im Namen des Unternehmens genutzt wird
e. Die Verfügbarkeit eines festen Geschäftssitzes, der ausschließlich für die Ausübung anderer Tätigkeiten im Namen des Unternehmens genutzt wird
f. Das Vorhandensein eines festen Geschäftssitzes, der ausschließlich für die kombinierte Ausübung der unter den Buchstaben a bis e genannten Tätigkeiten genutzt wird

Materielle Betriebsstätte ohne physische Präsenz

Im Haushaltsgesetz 2018 wurde eine Änderung des TUIR eingeführt, die sich speziell an Unternehmen mit einer „signifikanten digitalen Präsenz“ in Italien richtet. Gemäß Artikel 162 Absatz f-bis des TUIR umfasst der Begriff „Betriebsstätte“ auch „eine bedeutende und kontinuierliche wirtschaftliche Präsenz im Hoheitsgebiet des Staates, die so strukturiert ist, dass sie keine physische Präsenz im Hoheitsgebiet selbst hat“. Das bedeutet, dass der Begriff der Betriebsstätte nicht mehr nur an einen festen Geschäftssitz in Italien gebunden ist, sondern auch eine immaterielle Präsenz umfasst. Diese neue Definition wurde eingeführt, um die Gesetzgebung an die digitale Wirtschaft anzupassen, insbesondere mit dem Ziel, E-Commerce-Transaktionen zu besteuern.

Um das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer Betriebsstätte zu bestimmen, müssen objektive Kriterien herangezogen werden, wie z. B. das Volumen der Direktverkäufe auf einem bestimmten Markt, die Zahl der registrierten Nutzer/innen auf diesem Markt oder das Vorhandensein eines Servers in Italien.

Persönliche Betriebsstätte

Ein gebietsfremdes Unternehmen, das in Italien tätig ist, gilt als persönliche Betriebsstätte, wenn eine natürliche Person in seinem Namen als Vertreter/in handelt. Der/die Vertreter/in muss regelmäßig Verträge abschließen (oder Schritte unternehmen, um dies zu tun), die vom Unternehmen selbst nicht wesentlich geändert wurden. Diese Verträge müssen außerdem einer der folgenden Beschreibungen entsprechen:

• Erfolgt im Namen des Hauptunternehmens
  
• Betrifft die Lieferung von Waren oder Dienstleistungen durch das Unternehmen
  
• Übertragung des Eigentums oder Gewährung des Rechts zur Nutzung von Vermögenswerten, die dem Unternehmen gehören oder von diesem genutzt werden
  

Das Unternehmen gilt nicht als persönliche Betriebsstätte, wenn die Vertretung nur vorbereitende oder unterstützende Tätigkeiten ausführt. Es liegt auch dann keine Betriebsstätte vor, wenn die im Auftrag des ausländischen Unternehmens handelnde Vertretung als unabhängige Vertreterung handelt und für das Unternehmen im Rahmen ihrer regulären Geschäftstätigkeit tätig ist. Vertretungen gelten jedoch nicht als unabhängig, wenn sie ausschließlich oder fast ausschließlich im Namen eines oder mehrerer eng verbundener Unternehmen handeln.

Antifragmentierungsregel

Mit Absatz 5 in Artikel 162 des TUIR wurde eine Bestimmung eingeführt, die verhindern soll, dass gebietsfremde Unternehmen eine einzige Tätigkeit künstlich in mehrere verbundene Einheiten aufteilen, die – einzeln betrachtet – möglicherweise nicht die Kriterien für den Erwerb einer unabhängigen steuerlichen Bedeutung erfüllen und daher nicht als Betriebsstätte gelten würden.

Eröffnen einer Betriebsstätte in Italien

Im Folgenden werden die Schritte erläutert, die ein ausländisches Unternehmen durchführen muss, um eine Betriebsstätte in Italien zu eröffnen.

• Legen Sie eine förmliche Aufzeichnung des Beschlusses über die Einrichtung eines Büros in Italien vor.
  
• Ernennen Sie eine gesetzliche Vertretung in Italien.
  
• Aktivieren Sie eine zertifizierte E-Mail-Adresse (Posta Elettronica Certificata oder PEC).
  
• Reichen Sie das Sitzungsprotokoll und die Satzung des Unternehmens bei einem Notar/einer Notarin ein.
  
• Melden Sie Ihr Unternehmen beim italienischen Unternehmensregister an.
  
• Beantragen Sie bei der Agenzia delle Entrate eine Steuernummer und eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer.
  
• Melden Sie sich beim italienischen Nationalen Institut für die Versicherung gegen Arbeitsunfälle (INAIL) an, wenn Sie Mitarbeiter/innen beschäftigen.
  
• Melden Sie sich bei der italienischen Sozialversicherungsanstalt (INPS an, wenn das Unternehmen die Anforderungen erfüllt.
  

Steuerpflichten für Betriebsstätten in Italien

In Italien gilt eine Betriebsstätte als von ihrer ausländischen Muttergesellschaft getrennte steuerliche Einheit und unterliegt der unabhängigen Besteuerung. Da die Betriebsstätte in Italien als ansässiges Unternehmen gilt, muss sie Körperschaftsteuer (IRES) und regionale Steuer auf produktive Tätigkeiten (IRAP) zahlen. Beide Steuern werden auf der Grundlage von Jahresabschlüssen berechnet, die nach den für gebietsansässige Unternehmen geltenden Rechnungslegungsgrundsätzen erstellt werden.

Folglich müssen Betriebsstätten in Italien elektronische Rechnungen für Verkaufstransaktionen ausstellen und Eingangsrechnungen registrieren. Sie müssen auch jährliche Einkommensteuererklärungen über die Kapitalgesellschaften (società di capitali oder SC) einreichen Einkommensteuerformular.

Da eine Betriebsstätte sowohl in Italien als auch im Land des Hauptsitzes der Muttergesellschaft als eigenständiges Steuersubjekt gilt, kann es zu einer Doppelbesteuerung kommen. Diese kann jedoch durch die Anwendung von Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung gemildert oder beseitigt werden.

Bezüglich der sich ständig ändernden Steuervorschriften auf dem Laufenden zu bleiben, kann für Ihr Unternehmen eine Herausforderung darstellen. Um diesem Bedarf gerecht zu werden, stehen automatisierte Plattformen wie Stripe Tax zur Verfügung, die detaillierte Berichte erstellen, die Ihnen beim Einreichen Ihrer Steuererklärung helfen. Tax funktioniert ohne jegliche Programmierung, sodass Sie mit nur wenigen Klicks oder mit einer einzigen Codezeile Ihre Steuererklärung einreichen können.