Die CGV ermöglichen es Unternehmen, ihren Kunden wichtige Informationen über den Verkauf eines Produkts oder einer Dienstleistung zur Verfügung zu stellen. In Frankreich gibt es einige Formalitäten, die bei der Erstellung und Veröffentlichung von CGV zu beachten sind, von denen viele obligatorisch sind. Dieser Artikel enthält wichtige Informationen, die französischen Unternehmen dabei helfen, die geltenden Vorschriften zur Veröffentlichung ihrer CGV einzuhalten.

Worum geht es in diesem Artikel?

• Was sind die CGV?
  
• Welche Aufgabe haben die CGV?
  
• Wann sind die CGV verpflichtend?
  
• Welche Informationen müssen die CGV enthalten?
  
• Was passiert bei Verstößen gegen die CGV-Vorschriften?
  

Was sind die CGV?

Die CGV liefern – häufig in Form eines digitalen Dokuments – Einzelheiten über den Verkauf eines Produkts oder die Erbringung einer Dienstleistung. Sie bilden die Grundlage für Geschäftsverhandlungen zwischen Unternehmen und Kunden und ermöglichen es, für jede Transaktion spezifische Verkaufsbedingungen zu definieren.

Wie müssen die CGV präsentiert werden?

Die CGV müssen in dauerhafter Form bereitgestellt werden, sodass sie vom Kunden abgelegt und aufbewahrt werden können. Ein gedrucktes Dokument, ein E-Mail-Anhang oder ein sicheres persönliches Online-Konto sind zulässige Formate.

Die CGV sind typischerweise in vorvertraglichen (z. B. Anzeigen) oder Vertragsdokumenten (z. B. Angeboten oder Bestellungen) enthalten.

Unabhängig vom Format müssen die CGV dem Kunden vor Vertragsabschluss zur Verfügung gestellt werden. Das bedeutet, dass die CGV leicht zugänglich sein müssen, bevor der Käufer seinen Warenkorb bestätigt oder die Zahlung abschließt. In Frankreich dürfen die CGV beispielsweise nicht auf der Rechnung abgedruckt sein.

Was ist der Unterschied zwischen CGV und CGU?

Es ist wichtig, Verwechslungen zwischen den unterschiedlichen Bedingungen zu vermeiden, die auf einer kommerziellen Website veröffentlicht werden. Die CGV sind Verkaufsbedingungen, welche die Regeln des Verkaufs festlegen, während die „conditions générales d‘utilisation“ (CGU) die allgemeinen Nutzungsbedingungen sind, die den Zugang und die Verwendung eines Online-Dienstes regeln. Die CGU definieren die Rechte und Pflichten des Nutzers gegenüber dem Dienstleister.

Die CGU gelten für alle Personen, die die Website besuchen, auch wenn sie nichts kaufen. Sie beschreiben die Nutzungsbedingungen der Website, während die CGV die Geschäftsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer regeln.

Welche Aufgabe haben die CGV?

Die CGV sind für jede Transaktion in Frankreich wichtig. Sie werden für folgende Zwecke benötigt:

• Transparenz und Klarheit: Die CGV dienen dazu, einen klaren und präzisen vertraglichen Rahmen für die Geschäftsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer zu schaffen. Auf diese Weise können sie Streitigkeiten antizipieren und vermeiden.

• Kundenschutz: Die französische Gesetzgebung legt großen Wert auf den Schutz der Verbraucherrechte. Wenn nach dem Kauf ein Problem auftritt, bieten die CGV den Kunden Schutz.

• Rechtssicherheit: Durch die klare Festlegung der Verkaufsbedingungen schaffen die CGV einen stabilen und sicheren Rechtsrahmen für alle Handelsgeschäfte in Frankreich.

• Beweise: Die CGV dienen im Streitfall als wichtiger Nachweis und tragen dazu bei, die Rechte und Pflichten beider Parteien objektiv zu ermitteln. Unternehmen, die ihre CGV sorgfältig formulieren, werden durch sie wirksam geschützt.

• Kundenbindung: Die Bereitstellung von CGV in französischer Sprache ermöglicht es den Kunden, schnell und unabhängig Antworten auf ihre Fragen zu finden, was zu einer positiven Wahrnehmung des Unternehmens beiträgt.

Mit Stripe Checkout können Unternehmen Kundenzahlungen vereinfachen, indem sie verschiedene Zahlungsmethoden anbieten und die Eingabe von Informationen optimieren. Integrieren Sie die CGV-Beratung und -Akzeptanz in jede Transaktion, um Rechtsgültigkeit zu gewährleisten.

Wann sind die CGV verpflichtend?

Geschäftskunden: In einer B2B-Transaktion mit Geschäftskunden muss der Verkäufer die CGV nur auf explizite Kundenanfrage hin bereitstellen. Er kann sie auch automatisch bereitstellen, muss aber nicht.

Privatkunden: Handelt es sich bei dem Kunden um eine Privatperson, müssen die CGV vor Vertragsabschluss automatisch angegeben werden. Dies gilt für alle Verkäufe, ob stationär oder online.

Welche Informationen müssen die CGV enthalten?

Um dem Gesetz zu entsprechen, müssen die CGV bestimmte Mindestangaben enthalten. Allerdings können Unternehmen auch zusätzliche Regeln aufstellen, um ihre Interessen umfassender zu schützen.

Das Gesetz verlangt von Unternehmen, dass sie gegenüber ihren Kunden transparent sind. Gemäß den Artikeln L111-1 und R111-1 des französischen Verbraucherschutzgesetzes müssen die CGV die Hauptaspekte des Verkaufs klar umreißen, einschließlich der Zahlungsbedingungen, der Lieferzeiten und der gesetzlichen Garantien (z. B. Herstellergarantien oder Schutz vor versteckten Mängeln).

Dazu gehören:

• die wichtigsten Merkmale der Waren oder Dienstleistungen

• der Preis

• das Datum oder die Uhrzeit der Lieferung oder Erbringung

• Informationen zur Identität des Verkäufers

• die Kontaktdaten des Unternehmens

Diese Angaben variieren geringfügig, je nachdem, ob es sich um Waren oder Dienstleistungen handelt. In jedem Fall muss das Unternehmen diese und weitere relevante Informationen vor Vertragsabschluss zur Verfügung stellen. Informationen zu den einzelnen Szenarien finden Sie auf der Website der französischen öffentlichen Dienste.

Verkauf von Waren

Um ein Produkt zu verkaufen, müssen Sie die oben aufgeführten Informationen angeben, einschließlich aller erforderlichen Details oder Erläuterungen. Aus den CGV muss klar hervorgehen, wann das Eigentum übergeht und wie das Produkt an den Kunden geliefert wird.

Erbringung von Dienstleistungen

Für einen Dienstleistungsvertrag muss das Unternehmen vorvertragliche Informationen bereitstellen, aus denen hervorgeht, wie die Dienstleistung erbracht wird. Gemäß Artikel R111-2 des französischen Verbraucherschutzgesetzes müssen in den CGV die Rechtsform des Unternehmens und gegebenenfalls dessen Eintragungsnummer im Handels- und Gesellschaftsregister (RCS) oder im Handelsverzeichnis (RM) angegeben werden.

Fernverkäufe

Gemäß den Artikeln L221-5 und R221-2 des französischen Verbraucherschutzgesetzes muss das Unternehmen dem Kunden vor Vertragsabschluss wichtige Informationen über das Widerrufsrecht zur Verfügung stellen. Dies ist bei Fernverkäufen der Fall, im Gegensatz zu Verkäufen im stationären Handel.

Um die Rückverfolgbarkeit des vertraglichen Austauschs zu gewährleisten, muss das Unternehmen die Online-Kommunikationsmethoden angeben, die verwendet werden, um eine dauerhafte Kopie aller schriftlichen Dokumente (samt Ausstellungsdatum und Ausstellungszeit) aufzubewahren.

Was passiert bei Verstößen gegen die CGV-Vorschriften?

Wenn die CGV auf Kundenanfrage nicht zur Verfügung gestellt oder bestimmte Pflichtangaben weggelassen werden, können Geldstrafen verhängt werden. Einzelunternehmen riskieren Strafen bis zu 15.000 €, Personalgesellschaften sogar bis zu 75.000 €.

Die Aufsichtsbehörden sind befugt, Ermittlungen durchzuführen und Verwaltungsstrafen zu verhängen, wenn ein Verstoß gegen die CGV-Regelungen festgestellt wird. Wenn die CGV unklar sind, können Kunden diese außerdem anfechten und eine Entschädigung verlangen. Infolgedessen riskieren Unternehmen, Kunden zu verlieren und mit rechtlichen Schritten konfrontiert zu werden.