Der Online-Verkauf in Italien ist mit einer Reihe rechtlicher Verpflichtungen verbunden, einschließlich der Ausarbeitung allgemeiner Konditionen. Diese bilden den Kern des Online-Kaufvertrags und legen die Rechte, Pflichten und Verbindlichkeiten von Verkäufer/innen und Käufer/innen fest. In diesem Artikel erfahren Sie, was die allgemeinen Konditionen sind, warum sie für jedes E-Commerce-Unternehmen wichtig sind, wie Sie sie in Übereinstimmung mit italienischem Recht – einschließlich der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) – erstellen und anpassen können und welche Risiken Sie eingehen, wenn Sie sie nicht korrekt handhaben.

Wenn Sie ein Online-Unternehmen gründen oder betreiben, ist es wichtig, die Konditionen des Online-Verkaufs zu kennen, damit Sie Ihr Unternehmen schützen, gegenüber Kundinnen und Kunden transparent sein und die regulatorische Compliance sicherstellen können.

Worum geht es in diesem Artikel?

• Welche allgemeinen Konditionen gelten für den Verkauf?
  
• Wie funktionieren die allgemeinen Konditionen für Online-Käufe?
  
• DSGVO und italienische Vorschriften
  
• Individuelle allgemeine Konditionen
  
• Allgemeine Konditionen für verschiedene Arten von E-Commerce-Unternehmen
  
• Wie werden die allgemeinen Konditionen für den Verkauf formuliert?
  
• Risiken bei fehlenden oder unzureichenden allgemeinen Konditionen
  
• Integration mit Stripe Payments und Stripe Connect
  

Welche allgemeinen Konditionen gelten für den Verkauf?

Die allgemeinen Konditionen des Online-Verkaufs sind eine Reihe von Vertragsklauseln, die den Verkauf von Waren oder Dienstleistungen über eine Website regeln. Sie definieren die Konditionen des Online-Kaufvertrags, einschließlich der Rechte und Pflichten sowohl des Unternehmens als auch des Kunden/der Kundin. Sie sind daher ein grundlegendes Instrument, um Geschäftsbeziehungen transparent zu regeln, das Risiko von Missverständnissen zu verringern und rechtliche Streitigkeiten zu verhindern.

Zu den obligatorischen Elementen der allgemeinen Konditionen gehören:

• Zahlungsmethoden
  
• Lieferzeiten und Kosten
  
• Rückgabe- und Rückerstattungsrichtlinien
  
• Rechtliche und kommerzielle Garantien
  
• Haftung des Verkäufers/der Verkäuferin
  
• Verbraucherrechte
  
• Nutzungsbedingungen der Online-Verkaufswebsite
  

In Italien unterliegen die allgemeinen Konditionen von Online-Verkaufsverträgen verschiedenen regulatorischen Quellen: dem italienischen Verbrauchergesetzbuch, dem italienischen Zivilgesetzbuch, dem Gesetzesdekret 70/2003 über den E-Commerce und in Bezug auf unlautere Geschäftspraktiken und die Transparenz der Verbraucherinformationen auch der Omnibus-Richtlinie (EU-Richtlinie 2019/2161), die in Italien durch das Gesetzesdekret 26/2023 umgesetzt wird.

Wie funktionieren die allgemeinen Konditionen für Online-Käufe?

Die allgemeinen Konditionen sind vertraglich bindend und gelten für alle Online-Käufe, jedoch nur, wenn der Kunde/die Kundin sie vor Abschluss der Bestellung leicht einsehen und akzeptieren kann. Aus diesem Grund ist es wichtig, sie an einer gut sichtbaren Stelle auf der Website zu veröffentlichen und während des Prozesses eine ausdrückliche Bestätigung der Annahme zu verlangen, z. B. durch ein Kontrollkästchen.

Gemäß Artikel 1326 des italienischen Zivilgesetzbuchs ist die Annahme eines Kaufvertrags ein wesentlicher Bestandteil seiner Verbindlichkeit. Darüber hinaus dürfen die allgemeinen Konditionen keine missbräuchlichen Konditionen enthalten, die nicht gesondert hervorgehoben oder genehmigt werden, da sie andernfalls als null und nichtig gelten. Im E-Commerce tragen klare und transparente Konditionen ebenfalls zum Vertrauen der Kunden/Kundinnen bei und tragen zur Reduzierung von Zahlungsanfechtungen bei. Alle künftigen Änderungen der Konditionen sollten registrierten Nutzer/innen klar mitgeteilt werden.

Sind die Konditionen verpflichtend?

Ja, beim Verkauf von Waren oder Dienstleistungen über eine E-Commerce-Website, die sich an Kundinnen und Kunden oder Unternehmen richtet, sind die Konditionen des Online-Verkaufs gesetzlich vorgeschrieben.

DSGVO und italienische Vorschriften

Bei der Ausarbeitung der allgemeinen Konditionen für den Online-Verkauf müssen Sie auch die Aspekte der Verarbeitung personenbezogener Daten berücksichtigen, die durch die DSGVO und italienische Vorschriften geregelt wird.

Aspekte im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten gehören zwar zu den allgemeinen Konditionen, stellen aber einen bestimmten Bereich mit Anforderungen dar, die von den oben aufgeführten Handels- und Vertragsklauseln getrennt sind.

Die allgemeinen Konditionen müssen daher Folgendes umfassen:

• Klare und zugängliche Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten
  
• Zweck der Verarbeitung (z. B. Verwaltung von Bestellungen, Abrechnung, Steuerkonformität, Marketing mit vorheriger Zustimmung)
  
• Rechtliche Grundlage für die Verarbeitung (z. B. Vertragserfüllung oder ausdrückliche Einwilligung)
  
• Aufbewahrungsfristen
  
• Wie betroffene Personen auf ihre Daten zugreifen, sie korrigieren oder löschen können
  
• Ergreifung technischer und organisatorischer Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit (z. B. Verschlüsselung, Zugriffskontrolle und Pseudonymisierung, d. h. Ersetzung von identifizierenden Daten durch Codes oder Pseudonyme, damit sie ohne die Verwendung zusätzlicher Informationen nicht einer bestimmten betroffenen Person zugeordnet werden können)
  

Wenn Sie die Verarbeitung personenbezogener Daten an externe Parteien (wie Zahlungsdienstleister oder E-Commerce Plattformen) delegieren, ist es wichtig, dies in den allgemeinen Konditionen festzulegen und sicherzustellen, dass diese Parteien gemäß Artikel 28 DSGVO als Auftragsverarbeiter fungieren.

Darüber hinaus müssen Sie auf die Rechte der Nutzer/innen gemäß Artikel 15 bis 22 DSGVO hinweisen (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Widerspruch, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit) sowie auf Verweise zur Ausübung dieser Rechte, z. B. die E-Mail-Adresse des für die Verarbeitung Verantwortlichen oder ein Kontaktformular.

Sie müssen außerdem einen Link zur Datenschutzerklärung und Cookie-Richtlinie sowie einen speziellen Verweis auf die Verwendung von Daten in den allgemeinen Konditionen des Einkaufs aufnehmen. Dies erhöht die Transparenz und kann das Vertrauen der Kundinnen und Kunden stärken, insbesondere in einem digitalen Umfeld, in dem der persönliche Datenschutz ein wichtiger Bestandteil der Nutzererfahrung ist.

Individuelle allgemeine Konditionen

Wenn es um die allgemeinen Konditionen des Online-Verkaufs geht, gilt nicht für alle Unternehmen ein einheitliches Modell. Sie sollten die allgemeinen Konditionen an die Merkmale Ihres Unternehmens anpassen:

• Arten von verkauften Produkten oder Dienstleistungen
  
• Liefermethoden und Logistikmanagement
  
• An wen richten Sie sich: Handelt es sich bei Ihren Kundinnen und Kunden um Unternehmen (B2B) oder private Verbraucher/innen (B2C)?
  
• Handelsrichtlinien (Rabatte, Abos, After-Sales-Service)
  

Wenn Sie beispielsweise herunterladbare digitale Waren verkaufen, müssen Sie einen anderen Ansatz wählen als diejenigen, die physische Produkte verkaufen, die einen Versand erfordern. Die Konditionen für die Nutzung von Online-Diensten müssen daher an die Betriebsmethoden und Merkmale Ihres Geschäftsmodells angepasst werden.

Unfaire Konditionen

Achten Sie bei der Anpassung der Konditionen besonders auf missbräuchliche Konditionen. Hierbei handelt es sich um Konditionen, die, wenn sie in einem einseitig vom Verkäufer/von der Verkäuferin ausgearbeiteten Vertrag enthalten sind, ein erhebliches Ungleichgewicht zum Nachteil des Kunden/der Kundin verursachen. Gemäß Artikel 1341 und 1342 des italienischen Zivilgesetzbuchs sind bestimmte Konditionen (z. B. Haftungsbeschränkungen, Rücktrittsrecht für nur eine Partei, stillschweigende Vertragsverlängerungen, Verwirkungen) nur gültig, wenn sie ausdrücklich schriftlich genehmigt wurden.

Im E-Commerce bedeutet dies, dass diese Konditionen während des Prozesses des Kaufs durch ein separates Kontrollkästchen akzeptiert, ihre Inhalte explizit gemacht und von den übrigen allgemeinen Konditionen getrennt werden müssen. Andernfalls kann die Klausel in Bezug auf die Kundin/den Kunden als null und nichtig betrachtet werden, was für den/die Verkäufer/in schwerwiegende Folgen haben kann.

Allgemeine Konditionen für verschiedene Arten von E-Commerce-Unternehmen

Jedes Unternehmen im E-Commerce hat spezifische Anforderungen. Ihre allgemeinen Konditionen müssen daher die Art Ihres Unternehmens widerspiegeln und dabei die Kunden/Kundinnen, die geltenden Rechtsvorschriften und die Methoden des Transaktionsmanagements berücksichtigen.

B2C E-Commerce

Bei B2C-Transaktionen sind Verbraucher/innen durch obligatorische Vorschriften geschützt. Die allgemeinen Konditionen für den Kauf müssen daher Folgendes enthalten:

• Hauptmerkmale der Waren oder Dienstleistungen mit einer klaren Angabe des Gesamtpreises
  
• Mögliche Zahlungsmethoden
  
• Widerrufsrecht
  
• Detaillierte vorvertragliche Informationen
  
• Transparente Klauseln zu Versand, Fristen und Kosten
  
• Konformitätsgarantien (24 Monate)
  
• Ansprechpartner für Hilfe und Beschwerden
  

Diese Bestimmungen stammen direkt aus dem Verbraucherschutzgesetz (insbesondere aus Artikel 49 und 52) und der Richtlinie 2011/83/EU. Missbräuchliche Konditionen sind verboten, es sei denn, sie werden ausdrücklich akzeptiert.

B2B E-Commerce

Bei B2B-Transaktionen unterliegen Verträge nicht dem Schutz des Verbrauchergesetzbuches. Daher entfallen das Widerrufsrecht, die rechtliche Garantie der Konformität und andere Verbraucherschutzbestimmungen. B2B-Kaufverträge unterliegen in erster Linie dem Zivilgesetzbuch.

Zu den allgemeinen Konditionen des Einkaufs können folgende gehören:

• Klauseln unter Ausschluss des Widerrufsrechts
  
• Verhandelbare Konditionen für Zahlungen (z. B. 30, 60, 90 Tage)
  
• Konditionen über Haftungsbeschränkung
  
• Angabe im Vertrag des zuständigen Gerichts bei Streitigkeiten
  

Es ist wichtig, die Bedingungen klar zu formulieren, da Unklarheiten oder Versäumnisse zu Streitigkeiten zwischen Unternehmen führen können.

Marktplätze und Plattformen

Marktplätze und Plattformen, auf denen mehrere Unternehmen ihre Produkte oder Dienstleistungen anbieten können, müssen detaillierte allgemeine Konditionen festlegen. In diesen Bedingungen müssen folgende Bedingungen klar geregelt werden:

• Die rechtliche Funktion des/der Marktplatz-Betreiber/in (direkte/r Verkäufer/in oder bloße/r Vermittler/in)
  
• Vertragsbeziehungen zwischen der Plattform, externen Verkäufer/innen und Endkundinnen und Endkunden
  
• Haftung bei Nichterfüllung, Nichtlieferung oder fehlerhaften Produkten
  
• Regeln für den Umgang mit Beschwerden, Rückerstattungen und anfallenden Gebühren
  
• Möglicher Einsatz von Algorithmen zur Bestimmung der Produktsichtbarkeit, wie in der Omnibus-Richtlinie vorgesehen
  

Der Marktplatz muss auch sicherstellen, dass Drittverkäufer/innen Verkaufsbedingungen bereitstellen, die den geltenden Rechtsvorschriften entsprechen, und dass die Nutzer/innen stets darüber informiert sind, wer die tatsächliche Vertragspartei im Kaufvertrag ist.

Die Anpassung der allgemeinen Konditionen Ihrer Online-Verkaufsverträge an die Art des von Ihnen betriebenen E-Commerce Unternehmens ist nicht nur eine gute Praxis, sondern auch notwendig, um Transparenz zu gewährleisten und die Wahrscheinlichkeit von Zahlungsanfechtungen zu verringern. Es empfiehlt sich, einen Experten/eine Expertin hinzuzuziehen, der/die die allgemeinen Konditionen, die auf Ihre Website zugeschnitten sind, in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen erstellen kann.

Im Folgenden finden Sie eine Zusammenfassung der wichtigsten Unterschiede zwischen den gängigen E-Commerce-Modellen:

Wie werden die allgemeinen Konditionen für den Verkauf formuliert?

Es ist nicht möglich, genaue Anweisungen zur Erstellung maßgeschneiderter, konformer Konditionen für den Online-Verkauf für Ihr Unternehmen zu geben. Wir können jedoch einige Best Practices bereitstellen, die Sie beachten sollten:

• Verwenden Sie eine klare und verständliche Sprache: Vermeiden Sie unnötige technische Konditionen und unterteilen Sie den Text in Absätze.
  
• Geben Sie alle obligatorischen Informationen ein: Geben Sie die Identität des Verkäufers/der Verkäuferin, eine genaue Beschreibung der Produkte, Zahlung, Versandkosten, Lieferzeiten und das Widerrufsrecht an.
  
• Anpassung an Ihre Unternehmensmodelle: Passen Sie beispielsweise an, ob Ihr Modell Abo-Services, digitale Downloads oder internationale Verkäufe umfasst.
  
• Passen Sie die Bedingungen an Ihre Zahlungs- und Abrechnungstools an: Stellen Sie sicher, dass die Konditionen Ihres Zahlungsdienstleisters für den Online-Verkauf Zahlung, Gebühren und Fristen korrekt wiedergeben.
  
• Beraten Sie sich mit einem/einer auf E-Commerce-Recht spezialisierten Anwalt/Anwältin: Eine professionelle Überprüfung kann dazu beitragen, Strafen und Zahlungsanfechtungen zu verhindern.
  

Risiken bei fehlenden oder unzureichenden allgemeinen Konditionen

Wenn Ihre allgemeinen Konditionen fehlen oder unvollständig sind, kann dies Ihr Unternehmen rechtlichen und kommerziellen Risiken aussetzen, einschließlich der Möglichkeit von Strafen.

• Nichteinhaltung von Rechtsvorschriften: Online-Konditionen und -Verkaufsbedingungen, die das Verbraucherschutzgesetz nicht erfüllen, können von den zuständigen Behörden, wie der italienischen Wettbewerbsbehörde (AGCM), mit Strafen belegt werden.
  
• Anfechtungen mit Kundinnen und Kunden: Bei Beschwerden, Rückgaben oder Zahlungsanfechtungen ist es schwierig, Ihre Position zu verteidigen, wenn Ihre Konditionen nicht online veröffentlicht werden.
  
• Nichtige oder unwirksame Klauseln: Allgemeine Bedingungen, die das italienische Zivilgesetzbuch oder die DSGVO nicht erfüllen, können ungültig sein und Ihr Unternehmen unvorhergesehenen Verpflichtungen aussetzen (z. B. ungerechtfertigte Rückerstattungen, Verpflichtung, auch bei Problemen zu reagieren, die normalerweise vom Vertrag ausgeschlossen sind).
  
• Verlust des Vertrauens von Kunden/Kundinnen: Transparenz ist ein wichtiger Faktor im E-Commerce. Das Fehlen klarer allgemeiner Konditionen kann Konversion und Kundentreue beeinträchtigen.
  
• Probleme mit Payment Gateways und Marktplätzen: Viele Plattformen verlangen die Veröffentlichung allgemeiner Konditionen für den Online-Verkauf zur Bestellung von Dienstleistungen. Wenn die Konditionen nicht angegeben werden, kann Ihr Konto gesperrt werden.
  

Integration mit Stripe Payments und Stripe Connect

Bei der Definition von Zahlungsmethoden, vertraglichen Verbindlichkeiten und Zahlungen innerhalb der allgemeinen Konditionen ist es hilfreich, Tools zu wählen, die sich genau an die von Ihnen erstellten Klauseln anpassen lassen. Stripe Payments und Stripe Connect bieten in diesem Zusammenhang ideale Lösungen für die Umsetzung vertraglicher Vereinbarungen und gewährleisten gleichzeitig Sicherheit, Transparenz und regulatorische Compliance.

Stripe Payments ermöglicht die sichere Annahme von Online-Zahlungen unter vollständiger Compliance mit den europäischen Rechtsvorschriften und mit einer auf Konversion optimierten Nutzererfahrung. Seine Infrastruktur gewährleistet Zuverlässigkeit, transparentes Cashflow-Management und Kompatibilität mit allen gängigen Karten und Digital Wallets. Diese Aspekte können in den allgemeinen Konditionen klar beschrieben werden und bieten Kunden/Kundinnen Transparenz über die akzeptierten Zahlungsmethoden und Transaktionen.

Stripe Connect hingegen eignet sich ideal für Marktplätze oder Multi-Seller-Plattformen: Es ermöglicht die automatische Verteilung von Zahlungen auf mehrere Parteien, die Verwaltung des Verkäufer/innen-Onboardings und die Vereinfachung der Steuerberichterstattung. Die allgemeinen Konditionen des Online-Verkaufs können dies widerspiegeln, indem sie die Rollen der beteiligten Parteien, ihre Verbindlichkeiten, die erhobenen Gebühren und die Fristen für die Auszahlung von Geldern angeben.