Im Jahr 2022 meldeten die Finanzinstitute in Japan insgesamt 583.317 Transaktionen mit Verdacht auf Geldwäsche. Dies entspricht einem Anstieg von 53.167 Fällen gegenüber dem Vorjahr – ein Rekordhoch.

Obwohl Geldwäsche in Form von legitimen Transaktionen durchgeführt wird, stellt sie ein Verbrechen dar. Und angesichts der zunehmenden Zahl von Transaktionen, bei denen der Verdacht von Geldwäsche besteht, laufen nicht nur Finanzinstitute Gefahr, unwissentlich darin verwickelt zu werden: Auch Unternehmen und Einzelpersonen können davon betroffen sein. Die Folge sind Strafen wie Bußgelder. Zudem kann die Glaubwürdigkeit der betroffenen Unternehmen untergraben werden.

In diesem Artikel werden die Grundlagen der Geldwäsche erläutert und einige konkrete Fälle in Japan vorgestellt.

Worum geht es in diesem Artikel?

• Was ist Geldwäsche?
  
• Ist Geldwäsche eine Straftat?
  
• Was sind einige Beispiele für Geldwäsche in Japan?
  
• Wozu dienen die Schreiben der Bank, in denen um eine Bestätigung der Transaktionsdaten gebeten wird?
  

Was ist Geldwäsche?

Laut der Website der Nationalen Polizeibehörde Japans wird Geldwäsche definiert als die Verschleierung von kriminell erzielten Erträgen, damit deren Herkunft und tatsächlicher Besitz nicht bekannt werden. Damit soll eine Aufdeckung und Festnahme durch die Ermittlungsbehörden verhindert werden.

Die „gewaschenen“ Gelder können zur Finanzierung von Aktivitäten, laufenden Geschäftstätigkeiten und dem Wachstum krimineller Gruppen abgezweigt werden, was dem organisierten Verbrechen Auftrieb geben kann. Außerdem besteht die Sorge, dass solche Gruppen den normalen wirtschaftlichen Betrieb der Gesellschaft beeinträchtigen könnten.

Innerhalb der internationalen Gemeinschaft werden im Rahmen der Financial Action Task Force (FATF) Maßnahmen ergriffen, um den Kampf gegen Geldwäsche weltweit zu verstärken. Entsprechend hat auch Japan Gesetze und Richtlinien für Finanzinstitute erlassen.

Ist Geldwäsche eine Straftat?

Geldwäsche ist gesetzlich verboten. In Japan erfolgt die Bekämpfung der Geldwäsche durch Gesetze wie das Gesetz zur Bestrafung von organisierten Straftaten und das Gesetz über Sonderbestimmungen zur Drogenbekämpfung. Darüber hinaus werden Präventionsmaßnahmen im Rahmen von Gesetzen wie dem Gesetz zur Verhinderung des Transfers von Erträgen aus Straftaten umgesetzt.

Im Jahr 2022 wurden die gesetzlichen Strafen im Rahmen der Verschärfung der Maßnahmen gegen Geldwäsche erhöht. So wurde beispielsweise in der Änderung des Gesetzes über die Bestrafung von organisierten Straftaten vom Dezember 2022 die gesetzliche Strafe für den Tatbestand „Kontrolle der Geschäftstätigkeit“ (unter Verwendung von kriminellen Erträgen, um eine Position wie die einer Aktionärin oder eines Aktionärs einzunehmen oder um Vorstandsmitglieder zu ernennen oder zu entlassen usw.) von einer Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren oder einer Geldstrafe von bis zu 10 Mio. Yen auf eine Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren oder eine Geldstrafe von bis zu 10 Mio. Yen erhöht.

Wie funktioniert Geldwäsche?

Der Prozess der Geldwäsche ist äußerst komplex, umfasst aber in der Regel die folgenden drei Phasen:

• Platzierung: In der Phase der Platzierung werden die kriminellen Erträge in das Finanzsystem eingeführt. Hierfür gibt es verschiedene Methoden, z. B. die Einzahlung von Bargeld aus kriminellen Erträgen auf ein Bankkonto unter einem fiktiven Namen oder der Kauf von Immobilien.

• Verschleierung: Unter Verschleierung versteht man die Phase, in der die Gelder durch wiederholte Geldtransfers oder andere Mittel mehrfach verschoben werden, um die Herkunft der kriminellen Erträge zu verbergen.

• Integration: Bei der Integration schließlich werden die Gelder, deren Herkunft verschleiert wurde, auf scheinbar legitime Weise wieder in den Wirtschaftskreislauf eingebracht, beispielsweise durch Investitionen in legale Unternehmen oder den Verkauf von Immobilien.

Was sind einige Beispiele für Geldwäsche in Japan?

Geldwäsche kann verschiedene Formen annehmen. Betrachtet man Beispiele für Geldwäschestraftaten in Japan, so sind die am häufigsten missbrauchten Transaktionen inländische Devisentransaktionen – gefolgt von Bargeld, Bankeinlagen, Kreditkarten und elektronischen Geldtransaktionen. In der internationalen Gemeinschaft ist Geldwäsche mithilfe von Kryptowährungen ebenfalls zu einem ernsten Problem geworden. Die Zahl dieser Fälle ist im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr um 68 % gestiegen.

Im Folgenden werden einige bedeutende Fälle aus den Jahren 2022 und 2020 in Japan vorgestellt, die auf Daten der nationalen Polizeibehörde Japans basieren.

Nutzung der Identität einer anderen Person, um die Nutzungsrechte für elektronische Gelder zu verkaufen, das durch ausgeklügelte Betrugsmethoden erlangt wurde

Fallstudie: Beim Verkauf der Rechte zur Nutzung von elektronischen Geldern, die von einer Gruppe erfahrener Betrüger erschwindelt wurden, erstellte eine Gruppe von Männern aus der Beratungsbranche einen Eintrag auf einer Website für den Handel mit elektronischen Geldern unter dem Namen einer Gesellschaft, die von einer anderen Person betrieben wurde. Sie verkauften dann die Rechte unter dem Vorwand, diese Person zu sein.

Verschleierung von Vermögenswerten durch die Verwendung einer Kryptoadresse, die einer nicht identifizierten Person gehört

Fallstudie: Ein männlicher Firmenmitarbeiter kaufte Kryptovermögenswerte mit kriminellen Erträgen, die er auf sein eigenes Bankkonto eingezahlt hatte. Er übertrug sie dann auf eine Kryptoadresse, die von einer nicht identifizierten Person verwaltet wurde.

Grenzüberschreitende Verschleierung von Geldern

Fallstudie: Ein männlicher Unternehmensleiter überwies durch betrügerische Praktiken erlangte Erträge auf ein Bankkonto, das er in einem anderen Land eröffnet hatte. Dabei reichte er bei einer Bank in Japan eine falsche Rechnung ein, die er als legitimes Handelsgeschäft ausgab.

Die Täter in diesen drei Fällen wurden wegen „Verheimlichung von Erträgen aus Straftaten“ angeklagt – ein Tatbestand, der mehr als die Hälfte aller Straftaten im Zusammenhang mit Geldwäsche ausmacht.

In seltenen Fällen werden kriminell erlangte Erträge verwendet, um eine Position wie die einer Aktionärin oder eines Aktionärs einzunehmen und auf diese Weise die Geschäftsaktivitäten eines Unternehmens kontrollieren zu können. Auch dieses Vorgehen erfüllt den Tatbestand der Geldwäsche.

Gründung eines Unternehmens mit illegal erlangten Erträgen als Kapital, gefolgt von der Übernahme der Position einer Aktionärin oder eines Aktionärs

Fallstudie: Im Jahr 2020 betrieb ein Mann ein nicht lizenziertes Lokal und zahlte die illegalen Einnahmen aus diesem Betrieb als Kapital für Aktien, die er bei der Gründung eines Unternehmens ausgegeben hatte. Auf diese Weise erlangte er die Stellung des Unternehmensgründers. Anschließend ernannte er sich selbst zum Geschäftsführer und meldete die Gründung bei der zuständigen Behörde an.

Wozu dienen die Schreiben der Bank, in denen um eine Bestätigung der Transaktionsdaten gebeten wird?

Die Maßnahmen zur Verhinderung von Geldwäsche werden sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene verschärft. Zu den von Finanzinstituten durchgeführten Maßnahmen gehört die Überprüfung von Transaktionsdetails und der Identität von Kundinnen und Kunden.

Gemäß dem Gesetz zur Verhinderung des Transfers von Erträgen aus Straftaten und den von der Finanzdienstleistungsbehörde aufgestellten Richtlinien senden Finanzinstitute ihren Nutzerinnen und Nutzern regelmäßig Überprüfungsunterlagen zu, z. B. zur Bestätigung des Transaktionszwecks, der Kundendaten und der Lieferdetails.

Der Erhalt solcher Unterlagen mag u. U. überraschend sein, aber Finanzinstitute verwenden diese Dokumente, um Transaktionen und Kundendaten zu überprüfen und dadurch betrügerische Transaktionen (z. B. den Transfer von Erträgen aus Straftaten) zu verhindern.

Was geschieht, wenn Anfragen der Bank zur Überprüfung von Kundendaten ignoriert werden?

Zur Unterstützung der Verbrechensbekämpfung fordert die Regierung die Bürgerinnen und Bürger auf, innerhalb der vorgegebenen Frist zu reagieren, wenn Finanzinstitute die Bestätigung von Kundendaten verlangen.

Das Gesetz zur Verhinderung des Transfers von Erträgen aus Straftaten sieht vor, dass ein Finanzinstitut sich weigern kann, eine Transaktion durchzuführen, bis die Kundin bzw. der Kunde der Transaktionsprüfung nachgekommen ist. Wenn keine Reaktion erfolgt, kann die Transaktion abgebrochen oder eingeschränkt werden.